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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier - Bild: Bundesregierung/Steffen Kugler


1 Das Staatsoberhaupt

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Manche sagen, er sei "der erste Mann im Staat". Er steht im Rang über allen anderen Politikern, sogar über dem Bundeskanzler. Seine Dienstlimousine hat das Nummernschild "0-1".


Aber: Seine Macht ist sehr begrenzt.


Die Bundeskanzlerin und die Bundesminister können wichtige Entscheidungen treffen, bei denen der Bundespräsident nichts mitzureden hat. Gesetze werden von den Abgeordneten des Bundestages beschlossen. Der Bundespräsident muss sie anschließend unterschreiben, nur in ganz seltenen Fällen darf er das verweigern.

Der Bundeskanzler oder die Kanzlerin werden vom Bundestag gewählt. Der Bundespräsident unterschreibt anschließend die Ernennungsurkunden und überreicht sie. Es ist unerheblich, ob er mit der Wahl einverstanden ist.

Zu seinen Aufgaben gehört es, Deutschland im Ausland zu vertreten. Die Botschafter anderer Länder stellen sich zuerst beim Bundespräsidenten vor. Er empfängt andere Staatsgäste und begleitet sie, wenn sie die Bundesrepublik besuchen. Der Bundespräsident kann vor allem wichtige Reden halten. Er kann dabei auch Denkanstöße geben, wenn er meint, dass im Land etwas zu verbessern ist.

Er kann selbst entscheiden, was er sagen will. Er muss dabei auf niemanden Rücksicht nehmen, auch nicht auf die Parteien. Er darf nämlich gar keiner Partei angehören.

2 Wie wird man Bundespräsident?

Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt, er kann für eine weitere Amtszeit wiedergewählt werden.

Für dieses Amt muss man mindestens 40 Jahre alt sein. Zur Wahl tritt die Bundesversammlung zusammen. Sie besteht aus allen Mitgliedern des Bundestages und aus der gleichen Anzahl von Vertretern der Bundesländer. Die Länder mit mehr Einwohnern dürfen dabei mehr Vertreter benennen als die kleineren.

Die Landesparlamente entscheiden, wen sie zur Bundesversammlung entsenden. Es ist die größte politische Versammlung in der Bundesrepublik. An der Wahl am 12. Februar 2017 nahmen 1260 Vertreter des Bundestages und der Bundesländer teil. Seit 1994 tritt die Bundesversammlung immer im Reichstag in Berlin zusammen.

Frank-Walter Steinmeier war von der Partei SPD, deren Mitglied er war, zur Wahl vorgeschlagen. Er wurde mit 931 Stimmen und damit mit 74,3 % aller abgegebenen Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt.


Am 13. Februar 2022 wurde Frank-Walter Steinmeier durch die Bundesversammlung für weitere fünf Jahre zum Bundespräsidenten gewählt. Diesmal stimmten 71 % der Mitglieder der Bundesversammlung für ihn.

3 Wer ist Frank Walter Steinmeier?

Frank-Walter Steinmeier wurde am 5. Januar 1956 in Detmold/Kreis Lippe geboren. Er ist seit 1995 mit Elke Büdenbender verheiratet. Das Ehepaar hat eine Tochter. Steinmeier besuchte ein Gymnasium in Blomberg. Bereits 1975 trat er in die SPD ein. Nach dem Abitur ging er zwei Jahre zur Bundeswehr und studierte anschließend Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften an der Justus-Liebig-Universität in Gießen. 1991 wurde er zum Dr. jur. promoviert.

Im selben Jahr wechselte Frank-Walter Steinmeier in die Niedersächsische Staatskanzlei in Hannover. Ab 1993 leitete er das Büro des niedersächsischen Ministerpräsidenten und späteren Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Zwei Jahre später wurde er Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen Staatskanzlei.

Mit Bundeskanzler Schröder wechselte Steinmeier als Staatssekretär in das Bundeskanzleramt in Berlin. 2005 wurde er Außenminister in der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Jahr 2009 kandidierte er für das Amt des Bundeskanzlers, verlor aber die Wahl gegen Angela Merkel. Er übernahm danach den Vorsitz in der SPD-Bundestagsfraktion. Vom Dezember 2013 bis zum Januar 2017 war er erneut Außenminister der Bundesrepublik Deutschland.

Als Bundespräsident hat er einen Amtssitz im Schloss Bellevue in Berlin und einen weiteren in der Villa Hammerschmidt in der ehemaligen Hauptstadt Bonn. Das Bundespräsidialamt hat ungefähr 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie beraten den Präsidenten und planen seine Reisen und Auftritte.

Übrigens: Auch Frauen können Bundespräsidentin werden, aber bisher wurden nur Männer in das Amt des Bundespräsidenten gewählt.

4 Die bisherigen Bundespräsidenten

Frank-Walter Steinmeier ist der zwölfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Hier Bilder seiner Vorgänger und ihre Amtszeiten:

Theodor Heuss

1949 - 1959

Heinrich Lübcke

1959 - 1969

Gustav Heinemann

1969 - 1974

Walter Scheel

1974 - 1979

Karl Carstens

1979 - 1984

Richard von Weizsäcker

1984 - 1994

Roman Herzog

1994 - 1999

Johannes Rau

1999 - 2004

Horst Köhler

2004 - 2010

Christian Wulf

2010 - 2012

Joachim Gauck

2012 - 2017

Bildnachweis: CC-BY-SA 3.0 : Bundesarchiv, Bild 146-1983-098-20 / … Bild 146-1994-034-22A / Bundesarchiv, B 145 Bild-F028544-0006 - Bauer, Georg / Bundesarchiv, Bild 146-1989-047-20 / Bundesarchiv, B 145 Bild-F039719-0024 / Schaack, Lothar / Bundesarchiv, Bild 146-1991-039-11 / Bundesarchiv, B 145 Bild-F073494-0025 / Wienke, Ulrich / Patrick Fischer / PD (Herzog und Köhler) / Hamsterkiste (Wulf)

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